Von ökologisch denkenden Tittmoninger Bürgern

Antwort zur Anfrage bezüglich Tetrafunk-Stationen in Tittmoning

Feb 10, 11 • UmweltKein Kommentar

Link zur Broschüre "Einführung des Digitalfunk ..."

Thema: Tetrafunk

Ökolisten-Mitglied Sabine Papadopoulos startete eine Anfrage im Bayrischen Innenministerium, ob der Landkreis und die Gemeinde Auskunft über die Standorte möglicher Sendemasten geben dürfen.

Mit der Antwort sind wir nicht ganz zufrieden (siehe weiter unten).

Hier erst einmal die Antwort aus dem Bayerischen Staatsministerium des Innern / Projektgruppe „DigiNet“ / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit:

„… nach derzeitigem Planungsstand keine Basisstation zur Versorgung der Gemeinde Tittmoning benötigt.“

Sehr geehrte Frau Papadopoulos,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir Ihnen wie folgt beantworten können.

Nach Rücksprache mit unserem zuständigen Standortmanagement wird nach derzeitigem Planungsstand keine Basisstation zur Versorgung der Gemeinde Tittmoning benötigt. Die Versorgung mit BOS-Digitalfunk wird durch eine Basisstation südwestlich von Tittmoning im Suchkreis Tittmoning ausreichend sichergestellt.

Bitte beachten Sie:

Im Zusammenhang mit der Suchkreis-Bezeichnung stellen wir immer wieder fest, dass es hier zu Missverständnissen kommt. Der Suchkreisname bezeichnet lediglich den Großraum, in dem ein Standort gesucht werden soll. Meistens wird der nächstgrößere Ort als Namensgeber für diesen Suchkreis verwendet. Das bedeutet nicht automatisch, dass auf dem Gemeindegebiet des Namensgebers für diesen Suchkreis auch tatsächlich ein BOS-Standort benötigt wird.

In einem laufenden Planungsprozess ist es jedoch nie ganz ausgeschlossen, dass sich aufgrund von Standortverschiebungen innerhalb des gesamten Suchkreises Veränderungen ergeben können und damit ggf. auch ein Standort auf dem Gemeindegebiet Tittmoning benötigt wird. Sollte dieser Fall eintreten, wird die Gemeinde selbstverständlich rechtzeitig darüber in Kenntnis gesetzt.

Die Kommunen wurden, beginnend im November 2008, mit Schreiben des Bayerischen StMI detailliert über den Verfahrensablauf der Standortgewinnung informiert. Seither wurden weitere schriftliche Informationen über die Regierungen und Kreisverwaltungsbehörden gesteuert, zuletzt Anfang April 2010 mit der nochmaligen ausführlichen Bekanntgabe des Prozessablaufs.

Generell folgt der Prozess der Standortgewinnung einem festgelegten Auswahlverfahren mit dem Ziel, den funkplanerisch, einsatztaktisch, technisch und wirtschaftlich am besten geeigneten Standort zu finden. Mögliche Standortalternativen werden gemeinsam mit verantwortlichen regionalen Vertretern (BOS, Landratsamt etc.) in einem mehrstufigen Prozess ermittelt, in den auch die Kommunen eingebunden sind, wenn auf Ihrem Gemeindegebiet ein Standort benötigt wird. Die in Frage kommenden Örtlichkeiten für Basisstationen stehen aufgrund der Erforderlichkeit einer weitgehend lückenlosen Versorgung in einem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis und beschränken vor Ort, anders als bei Mobilfunkbetreibern, die Möglichkeiten einer freien Standortwahl. Die Realisierung vorvertraglich gesicherter Standorte ist aufgrund des komplexen Zusammenspiels und der Auswahlprozesse daher außerordentlich wichtig.

Wir haben in den vergangenen Monaten häufiger Klagen gehört, dass die bisherige Vertraulichkeit bei der Einführung des BOS-Digitalfunks einer bürgernahen Verwaltung zuwider läuft. Daher haben wir bereits vor Monaten dieses Verfahren den Bedürfnissen der Kommunen angepasst. So können Ortsangaben zu einzelnen konkreten Standorten von Basisstationen innerhalb des Gemeindegebietes öffentlich behandelt werden. Auskünfte zu Gebieten eines Landkreises, in denen Standorte gesucht werden sollen (Suchkreismittelpunkte), können ebenfalls öffentlich erteilt werden, allerdings ohne konkrete Ortsangaben.

Das bedeutet für Sie konkret, dass Sie in Ihrer Gemeinde nachfragen können.

Als ergänzende Information füge ich Ihnen unsere aktuelle Broschüre „Einführung des Digitalfunks bei BOS in Bayern“ bei, die hoffentlich einige weitergehende hilfreiche Informationen für Sie enthält. Zusätzlich können Sie sich auch auf unserer aktuellen Internet-Seite www.digitalfunk.bayern.de jederzeit weitere Informationen einholen.

Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen haben, stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Bayerisches Staatsministerium des Innern
(Name der Ökoliste bekannt)
Projektgruppe „DigiNet“
Öffentlichkeitsarbeit

Rosenheimer Str. 130
81669  München
CNP 7-353-2365

 

Hier der Link des Innenministeriums zur Info-Broschüre über die Einführung des Digitalfunks

Wo wird der Mast genau stehen? Bleibt es bei dem einen Mast?

Mit der Antwort sind die meisten Ökolisten-Mitglieder nicht ganz zufrieden, weil nicht klar ist, wo genau sich der Sendemast südwestlich von Tittmoning befinden wird (wird es der Mobilfunkmast bei Froschham sein?).

Außerdem ist die Option für einen weiteren Mast laut Mail des Innenministeriums immer noch gegeben. Wir werden weiter darüber berichten.

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