Am 4.10.2011 stellten die Stadträte der Ökoliste zur Stadtratssitzung folgenden Antrag: Antrag für die kommende Stadtratsitzung am 4.10.2011 auf Unterstützung des Moratoriums zum Tetrafunk und Weiterleitung des Beschlusses an das Innenministerium. Die technische Tauglichkeit und Sicherheit des Funksystems ist nicht nachgewiesen. Die gesamte Finanzierung und gesundheitliche Unbedenklichkeit von Digitalfunk-Sendern […]
Peter Englmaier
Thema: Salzachbrücke Am 11. Dezember 2010 erschien ein Artikel in der Südostbayrischen Rundschau mit dem Titel „Projekt Salzachbrücke nicht gefährdet“. Ilse Englmaier hat daraufhin einen Leserbrief verfasst, der am 18.12.2010 in der SOR veröffentlicht wurde: „Naturschutzverbände würden Klage einreichen“ Landrat Hermann Steinmaßl behauptet, „dass die für das Planfeststellungsverfahren notwendigen Untersuchungen […]
Thema: Salzachbrücke Am 13. November 2010 erschien ein Interview mit Hermann Steinmaßl in der Südostbayrischen Rundschau mit dem Titel „Denkpause für die geplante Salzachbrücke“. Ilse Englmaier hat daraufhin nochmals einen Leserbrief verfasst, der am 27.11.2010 in der SOR veröffentlicht wurde: „Ich kann alles schwarz auf weiß belegen“ Den Vorwurf von […]
Ein Interview von SOR-Redakteur Rainer Georg Zehentner mit Landrat Hermann Steinmaßl (erschienen in der Südostbayrischen Rundschau am 13. November 2010) Hier die Seite aus der Zeitung als pdf-Datei: Steinmassl-Interview vom 2010-11-13
Thema: Salzachbrücke Am 23. Oktober 2010 erschien ein Artikel in der Südostbayrischen Rundschau mit dem Titel „Salzachbrücke für 40 Millionen“. Ilse Englmaier hat daraufhin einen Leserbrief verfasst, der am 6.11.2010 in der SOR veröffentlicht wurde: „Offensichtliche Fehlplanung“ In einer gemeinsamen Presseerklärung teilten der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl und Traunsteins Landrat […]
Thema: Salzachbrücke und Tittmoninger Brücke Für die Stadtratssitzung am 2.11.2010 stellte die Ökologische Bürgerliste Tittmoning zwei Anträge, die im Zusammenhang mit der geplanten Salzachbrücke bei Fridolfing stehen: 1. Erstellung eines Gutachtens für die Bedeutung der Tittmoninger Brücke für die Stadt Tittmoning >>> zum Antrag (siehe auch den Nachtrag als Antwort auf […]
Geplante Salzachbrücke bei Fridolfing Da der Artikel aus der Südostbayrischen Rundschau vom 23.8.2010 deutlich gekürzt wurde, hier die vollständige Pressemitteilung: „Tittmoninger Brücke dem Verfall preisgegeben.“ Schwerpunkt bei der jüngsten Versammlung der Ökologischen Bürgerliste Tittmoning war die Ablehnung des Antrags von Hans Glück zum Beitritt zur Bürgerinitiative „Vernunft statt Salzachbrücke“ durch den […]
Den Bürger nicht aussperren: Rechtliches zu öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungen Weiterführende Links: Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern Couragierte Reportagen und Berichte: So begann die Geschichte Das Urteil und seine Konsequenzen Auskunftspflicht einer Gemeinde gegenüber Journalisten Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern: Art. 52 Öffentlichkeit (1) Zeitpunkt und Ort der Sitzungen des Gemeinderats sind […]